webEdition - Forum

Hallo,

Auf dem WE-Tag hatte sich ja "webEdition e.V." als der gewünschte Name der Mehrheit herausgestellt.

Nach einem ersten Vorgespräch beim Notar hat sich dieser Name als Problem herausgestellt.
(Man benötigt einen Notar um den Verein beim Vereinsgericht (Amtsgericht) anzumelden, Aufgabe: Prüfung der Satzung / Durchführung der Anmeldung - nicht sehr beliebt für eine Gebühr von 50 €).

Wegen der Probleme mit den Namensrechten (inkl. Domainname) an webEdition würde/müsste der Notar sich weigern, die Satzung beim Vereinsgericht einzureichen (verletzt sonst seine Beratungspflicht und macht sich haftbar falls jemand uns wegen des Names verklagt).

Alternative 1: Unter Verschweigen dieser Problematik über einem anderen Notar die Satzung einreichen (ist nicht ganz ernst gemeint!)

Alternative 2: Gründung unter dem Namen "WE-Community e.V." (andere Namesvorschläge sind willkommen).
Beschluss (A) der ersten Mitgliederversammlung:
Auftrag an den Vorstand, mit den bisherigen Inhabern über die Übertragung der vollständigen Namensrechte (inkl. Domain), der Wort/Bild Marke sowie des Copyrights (Software / Design Website usw.) zu verhandeln und diese auf den Verein übertragen zu lassen.
Beschluss (B) der ersten Mitgliederversammlung:
Der Verein "WE-Community" wird umbenannt in "webEdion e.V.".
Der Beschluss tritt in Kraft (dies ist Teil des Beschlusses) nach erfolgter Übertragung der Namesrechte (aus Beschluss A).

Klingt/ist sehr juristisch, scheint mir aber ein gangbarer Weg.

Zustimmung/Ablehnungen/Meinungen/Kommentare ????
(bitte nicht nur lesen sondern teilt euch uns mit - wir brauchen euren Input)

Das ist doch ein Henne-Ei Problem...

Ich wäre für eine Gründung von webEdition e.V. nach Absprache mit l-e und evtl. schriftlicher Zusage. Generell will l-e die Sachen doch übertragen.
Aber hatte Alex auf dem we-Tag nicht gesagt, dass es keine angemeldeten Ansprüche auf "webEdition" gibt ? Ich bin allerdings kein Rechtsexperte...

Grüße
Manuel

Danke Armin! Und das aus dem Urlaub...

Mich wundert das auch, was Manuel anspricht. Der Name webEdition ist ja garnicht schützbar, drum kann es da doch gar keine Probleme geben, oder? Es gibt nur die Bild-/Wortmarke, die das Logo schützt. Und selbst die wurde vom Deutschen Patent- und Markenamte nicht mal anerkannt, weswegen sie beim HABM gesichert wurde.

Ich hab das mal recherchiert:
Bild-/Wortmarke der webEdition Software GmbH wurde 2003 nicht anerkannt
Markennummer 003212024 beim HABM. Direktverlinkung leider nicht möglich. Bitte hier raussuchen. Wie man dort sieht, gibt es sogar eine weitere Bild-/Wortmarke mit dem Namen webEdition!

(Übrigens kann ich mich mit dem Logo überhaupt nicht identifizieren, da das Konzept des Logos eindeutig auf l-e anspielt. webEdition, pageLogger, timeEdition, MAMP. Ist doch wohl an der Zeit dass es sich aus ge-E-t hat)

Und auch der "Besitzt" einer Domain verleiht ja keinerlei sonstige Rechte am Namen.

Deswegen verstehe ich nicht was den Notar an der Sache stören könnte.

Liegt jetzt das Misverständnis bei mir oder beim Notar?

Ich wünsch Dir noch nen schönen Urlaub. Hast Ihn Dir verdient!

Nach den Aussagen von Daniel und Manuel sehe ich auch eher weniger Probleme dabei, gleich webEdition e.V. zu nutzen. Es gibt doch nur Bildmarkenrechte, damit dürfte auch der Notar keine Bauchschmerzen bekommen.

Trotzdem sollten wir mit living-e Kontakt aufnehmen, um auch diese Rechteübertragung unter Dach und Fach zu bringen.
Wen kann man da denn ansprechen?

Sollte der Notar dennoch Bauchschmerzen haben, können wir problemlos den Weg der Umbenennung wählen.
Da sehe ich auch keine Probleme.

Also: noch einmal kurz klären, ob es wirkliche ein Rechte-Problem gibt, wenn ja, dann we-community e.v., wenn nich dann webedition e.v.

Aus meienr Sicht un etwas Erfahrung mit Abmahnungen etc. kann ich sagen, dass die Bildmarke keinerlei Einfluss auf einen Vereinsnamen webEdition e.V. haben wird.
Eine Wort oder Bildmarke schützt nur das Design des Logos, mehr nicht. Dem Notar kann man heute leider nicht mehr alles glauben. Die sind genauso geschult wie mein Bankberater meines Vertrauen (Provision zählt ).

Gruss
Timo

Hallo,

also die Gebühr (Provision) für die Anmeldung eines gemeinnützigen Vereins beträgt nach Gebührenordnung ca. 50 EUR.

Das schließt die (wenn vielleicht auch grobe) Prüfung der Satzung gegen die Eintragung verhindernde/fehlende Satzungsbestandteile mit ein.
Der derzeitige Satzungsrohentwurf läuft über 10 Seiten.
Die Eintragung eines gem. Vereins ist so ziemlich das unbeliebteste Mandat für einen Notar, das man sich vorstellen kann.
Der Notar hat alleine für das Vorgespräch mit mir 1 1/2 Stunden (und wir sind ja noch lange nicht durch) verbracht - ein sch... Stundenlohn wenn man mich fragt.

Zu den rechtlichen Bedenken:
Rechte erwirbt man sich nicht nur durch Anmeldung einer Marke, sondern auch durch "geschäftlichen Gebrauch". Und davon kann man die L-e AG nun leider nicht freisprechen.

Was wir mit der Website, dem Update-Server und einigen anderen Dingen machen, gewegt sich nun mal in einer rechtlichen Grauzone.
Einiges läuft ein wenig unter dem Motto, wo kein Kläger, da kein Richter.
Trotz rechtlich durchaus relevanter Pressemitteilungen einer börsennotierten AG (auch darüber haben wir gesprochen, die haben laut diesem Notar sogar erhebliche Bedeutung, aber eben nicht ausreichend für eine Eintragung unter diesem Namen).

Notare sind nun dazu da, genau solche Grauzonen zu verhindern. Für Sie muss alles absolut eindeutig sein - wenigstens wenn sie gut sind.
Wenn er nicht darauf achtet, dann macht er sich eventuell sogar haftbar (falsche Beratung).

Den vorgeschlagenen Weg finde ich überdies durchaus umsetzbar:
a) Jurisitische Person (Verein) entsteht.
Damit gibt es erstmal überhaupt einen Ansprech- bzw. Verhandlungspartner für die L-e AG.
b) Alle relevanten Rechte werden übertragen.
c) Verein benennt sich um

Durch die bereits bei (A) erfolgten Beschlüsse der Mitgliederversammlung muss man für die Umbenennung nicht auf eine neue MV warten, sondern kann das sofort nach der Übertragung der Rechte durchziehen.

ArminSchulz hat geschrieben: Den vorgeschlagenen Weg finde ich überdies durchaus umsetzbar:
a) Jurisitische Person (Verein) entsteht.
Damit gibt es erstmal überhaupt einen Ansprech- bzw. Verhandlungspartner für die L-e AG.
b) Alle relevanten Rechte werden übertragen.
c) Verein benennt sich um

Hallo Armin,

nach Deinen Erläuterungen halte ich den von Dir vorgeschlagenen Weg für den sinnvollsten.
Wir sollten uns so viele Steine aus dem Weg räumen, wie nur möglich.

Ich finde den von Armin vorgeschlagenen Weg logisch/sinnvoll/gangbar/am einfachsten...

Wir sollten keine Grauzone betreten und uns das Leben mit Ablehnungen unnötig schwer machen und Verzögerungen riskieren.

Liebe Grüße

Hi,

ich wäre auch dafür, den pragmatischen und schnellen Weg zu wählen.
Am wichtigsten finde ich, dass erstmal der Verein entsteht. Der Name wäre für mich erst mal zweitrangig.

Viele Grüße,
Jessica